Meldepflicht für Blogger in Russland

Wie derstandard.at berichtet, führt Russland ein Gesetzt ein, das „Betreiber von Blogs und anderen Webseiten mit mehr als 3.000 Besuchern am Tag“ dazu verpflichtet, sich beim Staat anzumelden. Kritiker sehen das als Angriff auf die Informations- und Meinungsfreiheit. Dabei werde unter anderem auch die Überwachung ausgebaut.

Natürlich ist so ein Gesetzt höchst bedenklich. Man sieht hier, wie sehr ein Staat seine Bürger im Auge behalten und überwachen möchte. Solche Gesetze gehen ganz klar in die falsche Richtung.

Nur frage ich mich gerade: Was für einen Sinn macht dieses Gesetzt? In Österreich und Deutschland ist jeder Betreiber einer Website oder eines Blogs dazu verpflichtet, ein Impressum zu führen. Somit ist bei jedem Blog klar, wer ihn betreibt und das macht eine offizielle Registrierung unnötig. Lediglich der Aufwand ist etwas höher, da der Staat die Daten selbst sammeln muss und die Blogger nicht von selbst kommen um sich zu registrieren. Wer aber absichtlich kein Impressum führt, weil er seinen Namen nicht preis geben will, der wird sich wohl auch kaum offiziell registrieren, sondern irgendwie versuchen, anonym zu bleiben.

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